2020
12/06
Aktienrechtsrevision – Update nach Einigungskonferenz

Sehen sie in meinem neuen Videobeitrag, wie die Einigungskonferenz die verbleibenden fünf Differenzen in der Aktienrechtsrevision bereinigt hat.

09/06
Aktienrechtsrevision – Update nach 3. Beratung Ständerat

An seiner Sitzung vom 9. Juni 2020 hat der Ständerat noch einmal rund die Hälfte der Differenzen bereinigt. Sehen Sie in meinem Videobeitrag, wie sich die Ausgangslage für die Einigungskonferenz diesen Donnerstag, 11. Juni 2020, präsentiert.

05/06
Aktienrechtsrevision – Update nach 3. Beratung Rechtskommission Ständerat

Am 9. Juni 2020 wird der Ständerat zum dritten Mal über die Aktienrechtsrevision beraten. Er dürfte noch einmal eine Reihe von Differenzen diskussionslos bereinigen. Der anschliessenden Einigungskonferenz sollte es leicht fallen, die verbleibenden offenen Punkte konsensfähig zu bereinigen.

03/06
Aktienrechtsrevision – Update nach 3. Beratung Nationalrat

Der Nationalrat hat an seiner Sitzung vom 3. Juni 2020 zum dritten Mal über die Aktienrechtsrevision beraten. Er kommt dem Ständerat in 19 von 24 offenen Punkten entgegen. Sehen Sie in meinem Videobeitrag, was das für den Abschluss der Revision bedeutet.

27/05
Aktienrechtsrevision - Stand nach 3. Beratung Rechtskommission Nationalrat

Der NR wird am 3. Juni 2020 zum dritten Mal über die Aktienrechtsrevision beraten. Die RK-N will dem SR bei 12 von 24 Differenzen entgegenkommen. Sehen Sie in meinem Videobeitrag, wieso das nicht nur rein numerisch, sondern auch in der Sache eine faire Offerte ist und damit ein klares Zeichen für den Willen, die Aktienrechtsrevision erfolgreich zu Ende zu führen.

17/04
Teilsuspendierung von Art. 725 Abs. 2 OR

Patientia – Geduld – braucht es auch mit Unternehmen, die durch COVID-19 in Schwierigkeiten geraten sind.

Deshalb hat der Bundesrat am 16. April 2020 Art. 725 Abs. 2 OR, der den Verwaltungsrat bei einer Überschuldung dazu verpflichtet, den Richter anzurufen und so den Konkurs auszulösen, teilweise sistiert.

Unternehmen in Schieflage erhalten damit bis Ende 2020 Zeit für eine Sanierung.

Sieben Monate sind keine Ewigkeit. Die Frist lässt sich denn auch als klare Aufforderung lesen, die Planung der Zeit post-COVID-19 ohne Verzug an die Hand zu nehmen.

02/04
Faktisches Organ BGer 4A_455/2018

Das Leben schreibt Fälle, die man im abgehobensten Elfenbeinturm nicht erfinden würde. So der Fall, in dem ein mysteriöser Unbekannter einen Vertrag statt mit seinem Namen mit einer Zeichnung bestehend aus einer Schleife und drei kleinen Kreisen unterzeichnet hatte.

Sehen Sie in meinem Videobeitrag zum Leitentscheid des Bundesgerichts vom 9. Oktober 2019, wieso aus der faktischen Organstellung dieses Phantoms nicht auf seine Zeichnungsberechtigung zu schliessen war.

Vgl. weiterführend Bernet Sandro/von der Crone Hans Caspar, Rechtsgeschäftliche Vertretung der Aktiengesellschaft, SZW 1/2020. i.E.

17/03
00'30
Virtuelle Generalversammlung
09/03
Aktienrechtsrevision – Stand nach 2. Beratung Ständerat

Der SR hat zum zweiten Mal über die Aktienrechtsrevision beraten und eine Reihe von weiteren Differenzen bereinigt. Sehen Sie in meinem Videobeitrag wie der momentane Stand der Aktienrechtsrevision einzuordnen ist.

17/02
Aktienrechtsrevision – Stand nach Rechtskommission Ständerat

Sehen Sie in meinem neusten Videobeitrag zur Aktienrechtsrevision, wieso aufgrund der Anträge der
RK-S ein Abschluss des Projekts im Sommer 2020 wahrscheinlich ist.

21/01
Business Judgment Rule - das Geschäftsermessen des Verwaltungsrats (BGE 145 lll 351)

Scheitert ein Geschäft, so müssen Köpfe rollen, könnte man denken. Ein gefährlicher Kurzschluss, denn ohne Risikobereitschaft gibt es keinen wirtschaftlichen Fortschritt.

Sehen Sie in meinem Videobeitrag zur Business Judgment Rule, wie das Bundesgericht der Gefahr des schnellen Schlusses aus dem Scheitern auf eine Pflichtverletzung des Verwaltungsrats entgegentritt.

2019
23/12
Aktienrechtsrevision – Stand nach 2. Beratung Nationalrat
09/12
Negativzinsen bei Darlehen (BGer 4A_596/2018)

Wie wirken sich Negativzinsen auf Darlehen aus?

Im aktuellen Tiefzinsumfeld ist diese Frage bis auf weiteres hochgradig relevant.

In seinem Leitentscheid vom 7. Mai 2019 hat sich nun auch das Bundesgericht mit den Negativzinsen befasst und dabei einige grundlegende Aspekte geklärt.

Nachfolgend soll dieser Entscheid besprochen und zu den noch offenen Fragen Stellung bezogen werden:

Vgl. weiterführend Moschen Corina/von der Crone Hans Caspar, Negativzinsen bei Darlehen, SZW 2019 S. 536 ff.

26/11
Aktienrechtsrevision – Stand nach Rechtskommission Nationalrat

Die Rechtskommission des Nationalrates hat am 18. November 2019 ihre Anträge für die Sitzung des Nationalrates vom 19. Dezember 2019 veröffentlicht. Im Video wird diese bedeutsame Weichenstellung der Aktienrechtsrevision gewürdigt. Highlights:

18/11
Die Rückerstattungsklage nach Art. 678 E-OR im Verhältnis zur Einlagepflicht des Aktionärs

Die Rückerstattungsklage nach Art. 678 OR sanktioniert ungerechtfertigte Mittelflüsse von der Aktiengesellschaft an Aktionäre oder Mitglieder des Verwaltungsrates oder der Geschäftsleitung. Aufgrund einiger Schwächen in der konkreten Ausgestaltung hat sich die Rückerstattungsklage in der Praxis allerdings als wenig leistungsfähig erwiesen. In der Aktienrechtsrevision soll sie deshalb mit Blick auf die Anforderungen einer modernen Corporate Governance überarbeitet werden:

04/11
Übermässige Bindung bei Aktionärbindungsverträgen BGE 143 III 480 (BGer 4A_45/2017)

Es gehört zum Grundwissen jedes Juristen, dass Verträge nicht auf ewige Zeit abgeschlossen werden können. Allerdings weiss kaum jemand, was passiert, falls dies doch geschehen ist. Das Bundesgericht hat hier einiges Licht ins Dunkle gebracht:

21/10
FIDLEG - Rechtsnatur der Bestimmungen zum Verhältnis Finanzdienstleister - Kunde

Kein Zweifel: Das FIDLEG ist ein Erlass des öffentlichen Rechts. Gilt das aber auch für die Bestimmungen des FIDLEG, die das Verhältnis der Finanzdienstleister zu ihren Kunden regeln? 

Ein Klassiker der finanzmarktrechtlichen Diskussion: Ist das nun öffentliches Recht, das ins Privatrecht ausstrahlt, sind es Doppelnormen, oder handelt es sich materiell um Privatrecht?

07/10
Aktien als digitalisierte Wertrechte - Teil 2: Künftiges Recht

Die Emission auf der Blockchain könnte künftig der Marktstandard für die Herausgabe von Aktien sein. In einem Vorentwurf  schlägt der Bundesrat deshalb Anpassung des Bundesrechts mit Blick auf die Technik verteilter elektronischer Register (DLT / Distributed Ledger Technology) vor. Highlights: 

23/09
Aktien als digitalisierte Wertrechte - Teil 1: Geltendes Recht

Die Promotoren der Distributed Ledger-Technologie stellen diese Technologie als etwas Revolutionäres dar, das unsere Lebensweise grundlegend verändern wird.

Bemerkenswerterweise ist das Obligationenrecht aus dem Jahr 1912 erstaunlich gut in der Lage mit dieser neuen Technologie umzugehen, wie das Beispiel digitale Aktien zeigt:

09/09
Stand der Aktienrechtsrevision in 10 Punkten

Der Ständerat hat am 19. Juni 2019 als Zweitrat über die Revision des Aktienrechts beraten. Im Video werden die Ergebnisse in 10 Punkten zusammengefasst und gewürdigt. Highlights:

Vgl. weiterführend von der Crone Hans Caspar/Mohasseb Keivan, Stand der Aktienrechtsrevision, AJP 2019 S. 781 ff.

09/09
Bundesgerichtsurteil 4A_407/2018

Ein Verwaltungsrat macht sich des Betrugs schuldig, verletzt gegenüber der Gesellschaft seine Sorgfaltspflicht und trotzdem geht der klagende Gläubiger leer aus.

Wäre der klagende Gläubiger korrekt vorgegangen, hätte er gute Erfolgsaussichten gehabt, wie im Video erläutert wird: 

Vgl. weiterführend Derungs Merens/von der Crone Hans Caspar, Gläubigerschädigung und aktienrechtliche Verantwortlichkeit, SZW 2019 S. 321 ff.

2020

AktienrechtPlus ist eine von Prof. von der Crone initiierte Plattform zu aktuellen Entwicklungen im Aktien- und Wirtschaftsrecht. Auf AR+ sollen aktuelle Entwicklungen im Aktien- und Wirtschaftsrecht in regelmässiger Folge in Kurzvideos kommentiert werden. Der Fokus liegt dabei auf legislatorischen Entwicklungen, wie z.B. der laufenden Aktienrechtsrevision und auf der aktuellen Rechtsprechung. In der Regel werden den Beiträgen wissenschaftliche Publikationen zugrunde liegen. Soweit möglich, werden diese ebenfalls auf der Plattform aufgeschaltet. AR+ richtet sich an ein Fachpublikum, welches sich in kompakter Weise über Neuerungen informieren möchte. Rückmeldungen werden gerne unter info@aktienrechtplus.ch entgegengenommen.

Hans Caspar von der Crone, Prof. Dr. iur. Rechtsanwalt, LL.M.

info@aktienrechtplus.ch